Am Mittwoch ereigneten sich in Deutschland Szenen, die man sonst vor allem aus Militärdiktaturen und faschistischen Regimes kennt. Schwer bewaffnete Polizeieinheiten gingen bundesweit gegen die Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ vor und stürmten mit vorgehaltener Waffe die Wohnungen führender Mitglieder.
Nach der Ankündigung der USA auf dem G7-Treffen in der vergangenen Woche, F-16-Kampfflugzeuge in die Ukraine zu entsenden, haben die USA und ihre ukrainischen Stellvertreter eine Reihe massiver Provokationen unternommen, die auf eine weitere Eskalation des Konflikts abzielen.
Der Angriff ist Teil einer gefährlichen neuen Phase des Kriegs und bringt die wahren Kriegsziele der imperialistischen Mächte zum Vorschein: die Zerschlagung der Russischen Föderation und die direkte Unterwerfung der gesamten Region.
Die kurdisch-nationalistische HDP unterstützt Kılıçdaroğlus rechte Kampagne, selbst nachdem er Angriffe auf die demokratischen Rechte der Kurden und der Flüchtlinge angekündigt hat.
Beide Kandidaten wollen Millionen Flüchtlinge abschieben und im Namen des „Kampfs gegen den Terrorismus“ ein Law-and Order-Regime aufzubauen.
In der Emilia-Romagna hält der Notstand weiter an. Die Katastrophe ist eine erneute Warnung vor den klimabedingten Zerstörungen, die eine Folge der kapitalistischen Wirtschaft sind.
In einem sind sich die beiden kapitalistischen Parteien einig: Alle sozialen Errungenschaften, die die Arbeiterklasse in mehr als einhundert Jahren erkämpft hat, müssen dem Kriegskurs der herrschenden Klasse geopfert werden.
Die Tories können das Antistreikgesetz dank ihrer großen Mehrheit zwar durchs Parlament winken, doch erst das Fehlen eines organisierten Widerstands ermöglicht seine reibungslose Verabschiedung.
Am Dienstag sprachen Reporter der WSWS erneut mit Arbeiterinnen und Arbeitern des Clarios-Standorts Hannover über den mutigen Streik ihrer amerikanischen Kollegen in Toledo (Ohio).
Die streikenden Autoarbeiter im Batteriewerk Clarios in Ohio (USA) haben einen von der Gewerkschaft vorgelegten Tarifkompromiss mit mehr als 75 Prozent abgelehnt.
Es waren zwei begeisternde Abende in der jeweils fast ausverkauften Mercedes-Benz Arena. Viele tausend Berliner aller Generationen bejubelten die Musik des mittlerweile fast 80-jährigen früheren Pink Floyd Masterminds und seine klaren politischen Botschaften.
Der G7-Gipfel vom 19. bis 21. Mai markiert einen großen Schritt in Richtung eines nuklearen, dritten Weltkriegs. Die G7 stellten Russland ein Ultimatum, das keinen Raum für diplomatische Lösungen lässt.
Die Entscheidung, F-16-Kampfjets in die Ukraine zu entsenden, ist nur die jüngste und provokativste in einer Reihe von Maßnahmen Washingtons, die auf eine Eskalation des Krieges in der Ukraine abzielen.
Die Rolle von Syriza in Griechenland ist eine strategische Erfahrung für die internationale Arbeiterklasse. Die Behauptung pseudolinker Tendenzen auf der ganzen Welt, sie könnten über die Regierungsbeteiligung ihrer prokapitalistischen Parteien grundlegende Veränderungen erreichen, ist völlig bankrott.
Weit entfernt von jedem Verzicht auf Atomwaffen treiben die imperialistischen Mächte den Krieg gegen Russland in der Ukraine voran und bereiten einen Krieg gegen China vor.
Der US-Bundesstaat Montana hat am Mittwoch ein Gesetz verabschiedet, das die Verbreitung der Social-Media-App TikTok verbietet. Dies ist ein Meilenstein in den Bemühungen beider Parteien, das Internet zu zensieren und die Meinungsfreiheit in Amerika zu untergraben.
De facto befindet sich Deutschland wieder im Krieg mit Russland und folgt damit einer dunklen Tradition. Bereits im 20. Jahrhundert versuchte der deutsche Imperialismus zweimal, Russland militärisch zu unterwerfen, und beging dabei fürchterliche Verbrechen. Nun versucht es die herrschende Klasse ein drittes Mal.
Dies ist die Eröffnungsrede von David North, dem Vorsitzenden der internationalen Redaktion der World Socialist Web Site auf der internationalen Online-Kundgebung zum 1. Mai 2023, die am Sonntag, den 30. April, stattfand.
Dies ist der Bericht von Joseph Kishore, dem nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (USA), auf der internationalen Online-Kundgebung des IKVI zum 1. Mai 2023.
Gemeinsam stellten die Redner ein sozialistisches Programm vor, um die internationale Arbeiterklasse zu vereinen und ihre immense soziale Macht im Kampf gegen die großen Konzerne und Regierungen der Welt zu mobilisieren.
Diese Rede wurde auf dem International May Day 2023 gehalten.
Schneller als jede andere Regierung der jüngeren Vergangenheit hat die Labor-Regierung auf ganzer Linie ein reaktionäres Programm umgesetzt: eine verstärkte Beteiligung an den US-Kriegsplänen gegen China, Sozialkahlschlag und eine mörderische Corona-Politik.
Indem das Weiße Haus die Erklärung des Covid-19-Notstands für die öffentliche Gesundheit auslaufen ließ, hat es gesetzlich festgelegt, dass das Virus dauerhaft in der Gesellschaft verankert bleibt und auch in absehbarer Zukunft Massen von Menschen infizieren, behindern und töten wird.
Der Tod von Jimari Williams zeigt, wie Staat und Medien im Kapitalismus jetzt mit der Bevölkerung umspringen: Arbeiter und Kinder erkranken in der Schule oder am Arbeitsplatz und sterben, ohne dass etwas dagegen getan wird.
Die Entscheidung der WHO entbehrt jeder wissenschaftlichen Grundlage. Sie dient vielmehr als nachträgliche Rechtfertigung dafür, dass alle kapitalistischen Regierungen seit dem Aufkommen der Omicron-Variante im November 2021 die Maßnahmen zur Bekämpfung von Covid im öffentlichen Gesundheitswesen eingestellt haben.
Dies ist der Bericht von Joseph Kishore, dem nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (USA), auf der internationalen Online-Kundgebung des IKVI zum 1. Mai 2023.
Die Tories können das Antistreikgesetz dank ihrer großen Mehrheit zwar durchs Parlament winken, doch erst das Fehlen eines organisierten Widerstands ermöglicht seine reibungslose Verabschiedung.
Am Dienstag sprachen Reporter der WSWS erneut mit Arbeiterinnen und Arbeitern des Clarios-Standorts Hannover über den mutigen Streik ihrer amerikanischen Kollegen in Toledo (Ohio).
Die streikenden Autoarbeiter im Batteriewerk Clarios in Ohio (USA) haben einen von der Gewerkschaft vorgelegten Tarifkompromiss mit mehr als 75 Prozent abgelehnt.
Das Aufeinandertreffen des imperialistischen Militarismus der Nato, die ihre globale geopolitische Agenda ohne Rücksicht auf Verluste vorantreibt, und der zunehmenden Verzweiflung des kapitalistischen Oligarchenregimes in Russland droht zu einem nuklearen Weltenbrand zu eskalieren.
Es waren zwei begeisternde Abende in der jeweils fast ausverkauften Mercedes-Benz Arena. Viele tausend Berliner aller Generationen bejubelten die Musik des mittlerweile fast 80-jährigen früheren Pink Floyd Masterminds und seine klaren politischen Botschaften.
Die Ausstellung hat sowohl in den Niederlanden als auch weit über die Landesgrenzen hinaus großes Interesse und Begeisterung hervorgerufen.
Die kriegslüsternen Medien in Deutschland, die gegen jede Friedensinitiative hetzen und die größte militärische Aufrüstung der deutschen Armee seit Hitler befürworten, fühlen sich durch die Konzert-Tournee von Roger Waters herausgefordert und bedroht.
Der Streik von 11.000 US-amerikanischen Fernseh- und Filmautoren ist Teil eines allgemeinen Aufschwungs des Klassenkampfs – eine Herausforderung an den Würgegriff der Großkonzerne über die Film- und Fernsehproduktion und eine Konfrontation mit dem Establishment der Demokratischen Partei, das Hollywood beherrscht.
Im Jahr 2022 erreichte der angestaute Druck der verschiedenen Faktoren der kapitalistischen Weltkrise gewissermaßen eine kritische Masse und verleiht der Krise nun eine Dynamik, die es den Regierungen unmöglich macht, die Entstehung eines sozialen Kataklysmus zu verhindern.
Nach der Ankündigung der USA auf dem G7-Treffen in der vergangenen Woche, F-16-Kampfflugzeuge in die Ukraine zu entsenden, haben die USA und ihre ukrainischen Stellvertreter eine Reihe massiver Provokationen unternommen, die auf eine weitere Eskalation des Konflikts abzielen.
Dies ist der Bericht von Joseph Kishore, dem nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (USA), auf der internationalen Online-Kundgebung des IKVI zum 1. Mai 2023.
Es waren zwei begeisternde Abende in der jeweils fast ausverkauften Mercedes-Benz Arena. Viele tausend Berliner aller Generationen bejubelten die Musik des mittlerweile fast 80-jährigen früheren Pink Floyd Masterminds und seine klaren politischen Botschaften.
Die Rolle von Syriza in Griechenland ist eine strategische Erfahrung für die internationale Arbeiterklasse. Die Behauptung pseudolinker Tendenzen auf der ganzen Welt, sie könnten über die Regierungsbeteiligung ihrer prokapitalistischen Parteien grundlegende Veränderungen erreichen, ist völlig bankrott.
Anlässlich des 104. Jahrestags der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht veröffentlicht die World Socialist Web Site eine Themenseite mit wichtigen Beiträgen über die beiden großen Marxisten und Revolutionäre.
De facto befindet sich Deutschland wieder im Krieg mit Russland und folgt damit einer dunklen Tradition. Bereits im 20. Jahrhundert versuchte der deutsche Imperialismus zweimal, Russland militärisch zu unterwerfen, und beging dabei fürchterliche Verbrechen. Nun versucht es die herrschende Klasse ein drittes Mal.
Diese Rede wurde auf dem International May Day 2023 gehalten.
Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes können ihre Kampfkraft nur entfalten, wenn sie den grundlegenden Charakter der Auseinandersetzung verstehen. Sie sind mit einer Front aus Unternehmen, Regierungen, Parteien und Gewerkschaften konfrontiert und können sich nur international dagegen zur Wehr setzen.
Die Streiks in Frankreich, Großbritannien, Griechenland und hier in Deutschland müssen mit dem Kampf gegen Krieg und seine Ursache, den Kapitalismus verbunden werden. Ohne die Macht der Finanzoligarchie zu brechen, kann kein gesellschaftliches Problem gelöst werden.
Am 2. Juni hat die Sozialistische Gleichheitspartei beim Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen ihre Überwachung und Diffamierung durch den Verfassungsschutz eingelegt.
Der Landesvorstand der SPD hat am Mittwoch mit 25 gegen 12 Stimmen entschieden, das Regierungsbündnis mit den Grünen und der Linkspartei zu beenden und Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen.
Es hat bisher kaum eine Wahl gegeben, bei der die Kluft zwischen den Interessen der Bevölkerung und der Politik der etablierten Parteien so offensichtlich war, wie bei der Berliner Wiederholungswahl vom vergangenen Sonntag.
Die Berliner Abgeordnetenhauswahl vom kommenden Sonntag findet unter Bedingungen einer dramatischen internationalen Krise statt.
Gegen den Kriegswahnsinn und die soziale Verwüstung entwickelt sich auf der ganzen Welt eine mächtige Bewegung der Arbeiterklasse. Der Wahlkampf der SGP gab ihr eine Stimme und eine sozialistische Perspektive.
De facto befindet sich Deutschland wieder im Krieg mit Russland und folgt damit einer dunklen Tradition. Bereits im 20. Jahrhundert versuchte der deutsche Imperialismus zweimal, Russland militärisch zu unterwerfen, und beging dabei fürchterliche Verbrechen. Nun versucht es die herrschende Klasse ein drittes Mal.
Die zionistische Utopie eines Nationalstaats, in dem die Juden der Welt Zuflucht finden sollen, hat stattdessen zu einem Polizeistaat geführt, zu Faschismus, Bürgerkrieg und Krieg mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarstaaten.
Der Jahrestag der Bücherverbrennung muss Arbeitern und Jugendlichen weltweit eine Warnung sein. Heute entwickeln sich die gleichen Widersprüche, die schon im 20. Jahrhundert in die Barbarei geführt haben.
Die Krönung ist als Aufruf zu nationaler Einheit gedacht, in einer Zeit, in der die sozialen Spannungen und Klassenkonflikte zunehmen und auf europäischem Boden bereits ein Krieg ausgebrochen ist.
Dilaxshan Mahalingam ist Mitglied der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) in Sri Lanka. Hier seine Rede auf der internationalen Online-Kundgebung zum 1.Mai 2023.
Unter dem Titel „Wie der Ukrainekrieg gestoppt werden kann“ erläuterte die Jugend- und Studierendenbewegung der Vierten Internationale die historischen, wirtschaftlichen und politischen Ursachen des Kriegs und stellte eine internationale sozialistische Strategie zu seiner Beendigung vor.
Dies ist der Bericht von Eduardo Parati, einem IYSSE-Mitglied in Brasilien, auf der internationalen Online-Kundgebung zum 1. Mai 2023.
Dies ist die Rede von Gregor Link auf der internationalen Online-Maikundgebung 2023.
Die Vorträge und Begleitdokumente in diesem Band dokumentieren die Entwicklung des IKVI nach der Spaltung mit der WRP 1985–1986, die den Grundstein für den Aufbau der World Socialist Web Site legte und die politischen Kämpfe vorbereitete, die die Welt heute erschüttern.
Die kurdisch-nationalistische HDP unterstützt Kılıçdaroğlus rechte Kampagne, selbst nachdem er Angriffe auf die demokratischen Rechte der Kurden und der Flüchtlinge angekündigt hat.
Nach der Ankündigung der USA auf dem G7-Treffen in der vergangenen Woche, F-16-Kampfflugzeuge in die Ukraine zu entsenden, haben die USA und ihre ukrainischen Stellvertreter eine Reihe massiver Provokationen unternommen, die auf eine weitere Eskalation des Konflikts abzielen.
In der Emilia-Romagna hält der Notstand weiter an. Die Katastrophe ist eine erneute Warnung vor den klimabedingten Zerstörungen, die eine Folge der kapitalistischen Wirtschaft sind.
Am Mittwoch ereigneten sich in Deutschland Szenen, die man sonst vor allem aus Militärdiktaturen und faschistischen Regimes kennt. Schwer bewaffnete Polizeieinheiten gingen bundesweit gegen die Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ vor und stürmten mit vorgehaltener Waffe die Wohnungen führender Mitglieder.
Was erklärt die Aktualität von Beethovens Musik? Warum fasziniert sie Menschen jeden Alters weit über die Klassik-Fangemeinde hinaus?
Am Mittwoch ereigneten sich in Deutschland Szenen, die man sonst vor allem aus Militärdiktaturen und faschistischen Regimes kennt. Schwer bewaffnete Polizeieinheiten gingen bundesweit gegen die Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ vor und stürmten mit vorgehaltener Waffe die Wohnungen führender Mitglieder.
Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat im Januar den Friedensaktivisten Heinrich Bücker wegen einer Rede verurteilt, die er zum Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion hielt.
Der Verfassungsschutz beschäftigt mindestens einhundert Agenten, die mit jeweils bis zu fünf oder sechs Identitäten rechtsextreme Hetze im Netz betreiben und „szenetypische Straftaten“ wie Volksverhetzung begehen. Das geht aus einem Interview der Süddeutschen Zeitung mit einer Agentin des deutschen Inlandsgeheimdienstes hervor.
Während rechtsextreme Terrornetzwerke im Staatsapparat ungehindert agieren und von höchsten Stellen gedeckt werden, bläst Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Kampf gegen vermeintliche „Linksextremisten“ und jugendliche Klimaaktivisten.
Wir veröffentlichen hier eine umfangreiche Sammlung wichtiger Aufsätze, Vorträge und Briefe, die das IKVI im Laufe seiner Intervention als Reaktion auf die Krise des Stalinismus und die Auflösung der Sowjetunion im Jahr 1991 verfasst hat.
In der Emilia-Romagna hält der Notstand weiter an. Die Katastrophe ist eine erneute Warnung vor den klimabedingten Zerstörungen, die eine Folge der kapitalistischen Wirtschaft sind.
Am Mittwoch ereigneten sich in Deutschland Szenen, die man sonst vor allem aus Militärdiktaturen und faschistischen Regimes kennt. Schwer bewaffnete Polizeieinheiten gingen bundesweit gegen die Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ vor und stürmten mit vorgehaltener Waffe die Wohnungen führender Mitglieder.
Die Überschwemmungen sind nur die jüngsten in einer ganzen Reihe von Naturkatastrophen in Italien. Durch den vom Kapitalismus angetriebenen Klimawandel sind sie mittlerweile zu einer regelmäßigen Erscheinung geworden.
Dies ist die Rede von Gregor Link auf der internationalen Online-Maikundgebung 2023.
Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Sie verband die Barbarei des Mittelalters mit den modernsten Techniken des 20. Jahrhunderts.
Am 18. und 19. September 1971, wurde der Bund Sozialistischer Arbeiter (BSA) als deutsche Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale gegründet. Es war ein Ereignis von größter historischer Bedeutung.
Cliff Slaughter starb am 3. Mai 2021 in Leeds (England) im Alter von 92 Jahren. Slaughters bleibender Beitrag zur Verteidigung des Trotzkismus in den 1960er Jahren steht in tragischem Gegensatz zu dem politischen Opportunismus und der Ablehnung des revolutionären Marxismus, die er später an den Tag legte.
Am 3. April organisierte das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) eine Online-Veranstaltung zum Gedenken an die Pariser Kommune, dem ersten Arbeiterstaat der Welt, vor 150 Jahren.
Am 18. März 1871 erhoben sich die bewaffneten Arbeiterviertel von Paris und gründeten den ersten Arbeiterstaat der Weltgeschichte, die Pariser Kommune.
Die Zivilisation und Gerechtigkeit der Bourgeoisordnung tritt hervor in ihrem wahren Licht, sobald die Sklaven in dieser Ordnung sich gegen ihre Herren empören. Dann stellt sich diese Zivilisation und Gerechtigkeit dar als unverhüllte Wildheit und gesetzlose Rache.
Paris war das einzige ernstliche Hindernis auf dem Wege der kontrerevolutionären Verschwörung. Paris musste also entwaffnet werden.
Die Wut über den Prügelangriff auf zwei Gymnasiasten schürt den Widerstand gegen die Meloni-Regierung. Dabei gießt besonders eine pro-faschistische Reaktion des Bildungsministers Öl ins Feuer.
Geht es nach dem Landgericht Frankfurt am Main, dann ist der regelmäßige Austausch rechtsextremer Botschaften zwischen Polizeikollegen völlig legal und zieht keine Straf- oder Disziplinarmaßnahmen nach sich.
Die Kundgebung war kein Aufruf zum Kampf gegen Krieg, sondern ein Appell an die Regierung, konsequent deutsche Interessen wahrzunehmen. Deshalb waren auch die Militaristen und Nationalisten der AfD willkommen.
Zehn Jahre nach ihrer Gründung am 6. Februar 2013 ist die rechtsextreme Alternative für Deutschland fester Bestandteil des offiziellen politischen Lebens in Deutschland.
In einem sind sich die beiden kapitalistischen Parteien einig: Alle sozialen Errungenschaften, die die Arbeiterklasse in mehr als einhundert Jahren erkämpft hat, müssen dem Kriegskurs der herrschenden Klasse geopfert werden.
Dies ist der Bericht von Joseph Kishore, dem nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (USA), auf der internationalen Online-Kundgebung des IKVI zum 1. Mai 2023.
Am Dienstag sprachen Reporter der WSWS erneut mit Arbeiterinnen und Arbeitern des Clarios-Standorts Hannover über den mutigen Streik ihrer amerikanischen Kollegen in Toledo (Ohio).
Die streikenden Autoarbeiter im Batteriewerk Clarios in Ohio (USA) haben einen von der Gewerkschaft vorgelegten Tarifkompromiss mit mehr als 75 Prozent abgelehnt.
Mit seinen Äußerungen beim Dinner der White House Correspondents Association bekannte sich Biden zur Pressefreiheit – allerdings nur für Journalisten in Ländern, in denen Washington die Regierung stürzen will.
Weil Assange das „Verbrechen“ begangen hat, die Wahrheit über illegale Kriege, diplomatische Verschwörungen und Massenüberwachung aufzudecken, hat er fast ein Drittel seines Erwachsenenlebens in Haft verbracht.
Gershkovich, den die russische Regierung verhaftet hat, muss freigelassen werden, aber die Kampagne der USA und ihrer Verbündeten für die „Pressefreiheit“ ist von großer Heuchelei geprägt.
Dieser Artikel ist die gekürzte Version einer Rede, die John Pilger am 10. März in Sydney hielt.
Dies ist der Bericht von Eduardo Parati, einem IYSSE-Mitglied in Brasilien, auf der internationalen Online-Kundgebung zum 1. Mai 2023.
Der mexikanische Präsident sprach von einem „schrecklichen Unglück“, doch der Brand ist ein Verbrechen, verursacht durch die Politik der USA und Mexikos.
Die viertägige Reise stand im Zeichen der Verschärfung des Nato-Kriegs gegen Russland und der Unterdrückung des weltweit eskalierenden Klassenkampfs.
Um das Militär zu besänftigen, benutzt die Lula-Regierung die Putschdrohungen als Vorwand, um jede Einschränkung der kapitalistischen Profitinteressen für unmöglich zu erklären.
Dies ist der Bericht von Joseph Kishore, dem nationalen Sekretär der Socialist Equality Party (USA), auf der internationalen Online-Kundgebung des IKVI zum 1. Mai 2023.
Die Verseuchung der Kleinstadt East Palestine (Ohio) durch einen entgleisten und in Brand geratenen Zug mit giftigen Chemikalien ist eine menschengemachte Katastrophe, die zu vermeiden gewesen wäre.
Im Jahr 2022 erreichte der angestaute Druck der verschiedenen Faktoren der kapitalistischen Weltkrise gewissermaßen eine kritische Masse und verleiht der Krise nun eine Dynamik, die es den Regierungen unmöglich macht, die Entstehung eines sozialen Kataklysmus zu verhindern.
Der 16. Oktober markierte den 45. Jahrestag der Ermordung von Tom Henehan, einem Mitglied des Politischen Komitees der Workers League – der Vorgängerorganisation der Socialist Equality Party in den USA. Wir veröffentlichen hier erneut eine Würdigung Henehans von David North aus dem Jahre 1997.
Der G7-Gipfel vom 19. bis 21. Mai markiert einen großen Schritt in Richtung eines nuklearen, dritten Weltkriegs. Die G7 stellten Russland ein Ultimatum, das keinen Raum für diplomatische Lösungen lässt.
Schneller als jede andere Regierung der jüngeren Vergangenheit hat die Labor-Regierung auf ganzer Linie ein reaktionäres Programm umgesetzt: eine verstärkte Beteiligung an den US-Kriegsplänen gegen China, Sozialkahlschlag und eine mörderische Corona-Politik.
Weit entfernt von jedem Verzicht auf Atomwaffen treiben die imperialistischen Mächte den Krieg gegen Russland in der Ukraine voran und bereiten einen Krieg gegen China vor.
Dilaxshan Mahalingam ist Mitglied der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) in Sri Lanka. Hier seine Rede auf der internationalen Online-Kundgebung zum 1.Mai 2023.
Dass die HDP und die pseudolinken Parteien Kılıçdaroğlu trotz seines pro-imperialistischen und fremdenfeindlichen Wahlkampfs weiterhin als „Alternative“ zu Erdoğan unterstützen, verdeutlicht ihren eigenen politischen Bankrott.
Eine Reihe von US-Präsidenten beider Parteien – der Demokraten und der Republikaner – sind für die schlimmsten Verbrechen des 21. Jahrhunderts verantwortlich.
Die zionistische Utopie eines Nationalstaats, in dem die Juden der Welt Zuflucht finden sollen, hat stattdessen zu einem Polizeistaat geführt, zu Faschismus, Bürgerkrieg und Krieg mit den Palästinensern und den arabischen Nachbarstaaten.
Die türkischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 14. Mai finden vor dem Hintergrund des Ukrainekriegs der Nato gegen Russland statt, der die Gefahr eines nuklearen Weltkriegs beinhaltet.
Auch Afrika rückt zunehmend in den Fokus des deutschen Imperialismus. Die Ampelkoalition verfolgt aggressiv das Ziel, den wirtschaftlichen, politischen und militärischen Einfluss Berlins auf dem rohstoffreichen Kontinent zu erhöhen.
Weil Ägyptens Verschuldung gestiegen ist, zahlt die Regierung mehr für die Schuldentilgung als für das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen.
Laut den Vereinten Nationen wurden seit Beginn der Kämpfe mehr als 420 Menschen getötet, darunter mindestens 256 Zivilisten, und mehr als 3.500 Menschen verwundet.
Im Vorfeld der Gewalt kam es zu verstärkten Truppenaufmärschen und Sicherheitsmaßnahmen. Zudem hatten die sudanesischen Streitkräfte um öffentliche und internationale Unterstützung für die geplante Integration diverser Milizgruppen in die Armee geworben.
